AfD Solingen fordert stattdessen Ausweitung von Gewerbe- und Wohnbau- und Freizeitflächen und schnellere Entscheidungen

Solingen. Die AfD Solingen kritisiert die angesetzten und andiskutierten kommunalen Steuererhöhungen. „Jede Steuererhöhung – egal ob bei Grund-, Gewerbe- oder Hundesteuern stehen wir absolut kritisch gegenüber, da die Belastung der Bürger bei Steuern und Abgaben inzwischen schon die zweithöchste aller Industrienationen weltweit ist – wie die OECD festgestellt hat.“ so Frederick Kühne, Sprecher der AfD Solingen.
„Jede weitere Abgabenerhöhung setzt leistungsfeindliche Akzente und führt einerseits in eine Abwärtsspirale aus Firmen- und Arbeitsplatzabwanderung und andererseits dazu, dass junge leistungsorientierte Familien in umliegende Städte oder Regionen abwandern.“

Daher fordern wir eine Ausweitung von Gewerbe-, Wohnbau- und Freizeitflächen sowie ein Nachlass bei der Grunderwerbssteuer für junge Familien: dadurch können erstens ebenso mehr Steuern eingenommen werden und zweitens würde durch einen höheren Freizeitwert die Stadt junge kreative und leistungsfähige Menschen zum Zuzug animieren.

Zudem muss die Kommunalpolitik sich zu schnelleren Entscheidungen durchringen. „Es kann nicht sein, dass man 20 bis 30 Jahre über ein Bäderkonzept nach dem anderen diskutiert , währenddessen marode Bäder über diesen Zeitraum weiter Verluste einfahren und am Ende das Geld für eine richtig gute Kombibadlösung fehlt, weil dieses Geld in Konzepte und Verlustbringer investiert worden sei“, so Kühne.

Frederick Kühne
Sprecher AfD Solingen
Beisitzer im Bezirksvorstand Düsseldorf