AfD Solingen für Erhalt der Kleingartenanlage. Stadt Solingen soll Gelände erwerben und durch Pachtvertrag refinanzieren

Die Kleingartenanlage am Bussche-Kessel-Weg bietet seit fast sieben Jahrzehnten ein ruhiges Refugium für Mensch und Tier. Ökologisch und kulturell ist diese Anlage absolut erhaltenswert. Selbst ökonomisch kann die Erhaltung sinnvoll sein, nämlich dann, wenn die Stadt durch Verpachtung Einnahmen erzielt. Unser Kenntnisstand ist, dass die Stadt Solingen ein Vorkaufsrecht hat. Wir empfehlen dringend, davon Gebrauch zu machen. Das Gelände ist zwar noch nicht zum Verkauf ausgeschrieben, jedoch sollte die Stadt Solingen zwecks Schaffung von Klarheit umgehend ein Angebot an die BEG (BahnflächenEntwicklungsGesellschaft NRW) machen. Auch wurden den jetzigen Pächtern noch keine Kündigungen ausgesprochen – diese wären durch einen Kauf durch die Stadt hinfällig.

Wir empfehlen den Kleingärtnern die Gründung eines e.V., damit sie als Einheit mit der Stadt Solingen einen Pachtvertrag über mindestens 15 Jahre abschliessen können. Vielleicht ist es auch möglich, das Gelände aus ökologischen Gründen von der derzeitigen Gewerbefläche in ein Umweltschutzgebiet umdeklarieren zu lassen.

Ob die Pachtgebühren, in denen derzeit sogar die Mitgliedsbeiträge (60/25 € jährlich) enthalten sind, auf ihrem niedrigen Niveau gehalten werden können, dürfte jedoch vom Kaufpreis abhängen.

Henrik Wiegand
Stellv. Sprecher KV Solingen

Referenzen:
https://rp-online.de/nrw/staedte/solingen/kleingaertnern-in-solingen-droht-das-aus_aid-23970839
https://www.solinger-tageblatt.de/solingen/kleingaertner-hoffen-hilfe-stadt-10086810.html

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