Ralf Stegner (alias Pöbelralle) offenbart undemokratischen Schachzug der Regierungsparteien durch (erneut) unbedachten Tweet.

Mit seinem Tweet vom 16.1.2019 hat Ralf Stegner das zugegeben, was längst alle sog. „Populisten“ wussten: Bei der Entlassung Maaßens handelte es sich um einen politischen Schachzug, der das Bundesamt für Verfassungsschutz zum Instrument der Kartellparteien degradiert und dessen Funktion einzig und allein noch darin besteht, echte Opposition zu ersticken, sobald diese eine kritische Größe erreicht hat.

Herrn Maaßen „unselig“ zu nennen setzt dem Tweet noch einen drauf. De facto ist Herrn Maaßen kein einziger Fehler im Amt nachzuweisen. Sein Fehler bestand darin, die AfD als das zu erkennen, was sie ist: Mit beiden Beinen auf dem Boden der freiheitlich demokratischen Grundordnung.

Dieses Verhalten outet die SPD, deren Bundesvorstand Herr Stegner angehört, erneut als Partei mit bedenklicher Rechtsauffassung. In Deutschland ist ein Mehrparteiensystem vorgesehen, welches den Zweck hat, unterschiedliche politische Meinungen im Parlament abzudecken. Ralf Stegner und seine SPD sind eine Schande für die Demokratie.

Henrik Wiegand / Verena Wester
(Stellvertretender) Sprecher(in) AfD KV Solingen

Referenzen:
https://twitter.com/Ralf_Stegner/status/1085415645339176961