
Seit Mittwoch befanden sich die Listenkandidaten für die Wahl zum Europäischen Parlament aus NRW in Straßburg. Dies sind der Essener Guido Reil (Platz #2), unsere Solinger Kreissprecherin Dr. Verena Wester (#13), Martin Schiller (Münster/#16) und Uta Opelt (Düsseldorf/#18). Im Rahmen der Informationsreise wurden viele Themen der AfD, die von den gewählten Kandidaten vertreten werden, vorab vertieft. So zum Beispiel die Indexierung des Kindergeldes, welche längst überfällig ist. Ferner wurden wichtige Themen wie der Erhalt des Bargeldes, das ein elementarer Bestandteil der bürgerlichen Freiheit ist, besprochen. Ferner setzt sich das Quartett aus NRW dafür ein, die volle Souveränität der europäischen Nationalstaaten zu wahren und keinen EU-Superstaat zu schaffen. Die Einführung von EU-Steuern oder einer EU-Arbeitslosenversicherung wird natürlich abgelehnt.
Alle vier Kandidaten kritisieren den Umstand, dass in Straßburg durchschnittlich nur vier Tage im Monat getagt wird. Die restlichen Sitzungen finden in Brüssel statt, wobei bei jedem Wechsel Berge von Akten hin und her transportiert werden müssen. Die Kosten dafür lagen 2012 bereits bei ca. 200 Millionen Euro. Kosten, die der Steuerzahler tragen muss.
Die AfD ist in Solingen die einzige Partei, die einen Kandidaten auf ihre Wahlliste für das Europarlament platzieren konnte.
Henrik Wiegand / Dr. Verena Wester
(Stellvertretender) Sprecher(in) AfD KV Solingen