Die Vorselektierung der Fragen macht die sogenannte „Fragestunde“ am 4. April zur reinen Showeinlage für Noch-OB Tim Kurzbach und die SPD. Warum gewährt man dem interessierten Bürger nicht die Möglichkeit, Fragen frei zu stellen ? Die AfD Solingen würde z. B. gerne eine paar Fragen zum Moscheebau auf der Schlachthofstraße stellen.

Ferner würden wir gerne erfahren, welche Unternehmen der Stadtrat und OB Kurzbach seit Amtsantritt im Jahre 2014 in Solingen ansiedeln konnten und wie viele Arbeitsplätze in Solingen neu geschaffen wurden. Natürlich möchten wir auch offizielle Zahlen darüber wie viele Arbeitsplätze seither in Solingen weggebrochen sind.

Die exakte Zahl der Neubürger, für die die Stadt sämtliche Kosten (also der Bürger) zu tragen hat, wäre auch interessant zu erfahren. Insbesondere die Wohnungssituation, von der alle Solinger ohne Eigenheim betroffen sind, ist durch die Asylpolitik extrem angespannt.

Des Weiteren interessieren uns die Anzahl der Solinger Obdachlosen sowie die Anzahl der in Solingen geschlossenen Lehrverträge auf dem ersten Arbeitsmarkt.

Wir werden diese Fragen, für die allesamt die Stadt Solingen zuständig ist, fristgerecht einreichen und sind gespannt auf die Antworten – rechnen jedoch nicht damit, ausführliche Antworten und Zahlen zu erhalten.

Henrik Wiegand
Stellvertretender Sprecher AfD KV Solingen

Referenzen:
https://solingenmagazin.de/fragestunde-des-rates-am-4-april/