Gemeinsame Erklärung zu der Analyse „AfD steht im politischen Abseits“ des Solinger Tageblatts vom 03.03.2020

4. März 2020 | Kommunales, Kommunalwahl, Pressemitteilung

Gemeinsame Erklärung der Alternative für Deutschland, Kreisverband Solingen und ihres Kandidaten für das Amt des Solinger Oberbürgermeisters, Johannes Motz, zu der Analyse „AfD steht im politischen Abseits“ des Solinger Tageblatts (03.03.2020).

„AfD steht im politischen Abseits“
Es wird sich weisen, ob diese apodiktische Aussage zutrifft. Wie groß muss die Angst der etablierten Parteien vor Machtverlust sein, dass sie sich in vorauseilender Empörung zu einer unheiligen Allianz gegen eine Partei zusammenschließen, die (noch) gar nicht im Solinger Stadtrat vertreten ist! Vergessen sollten die etablierten Parteien im übrigen nicht, dass die AfD das Produkt fundamentaler politischer Fehlentscheidungen ebendieser etablierten Parteien ist.

Das bemerkenswerte Demokratieverständnis der Kritiker kulminiert in Josef Neumanns Aussage, AfD-Anträgen grundsätzlich nicht zuzustimmen. Auch auf diese Weise kann man Bürger entmündigen. Diese aber werden sich mit dem Stimmzettel zu wehren wissen.

Der Solinger Kreisverband der AfD hebt an dieser Stelle die folgende Aussage aus dem Artikel hervor: „Vor der Wahl müsse festgelegt werden, wie man mit einer möglichen AfD-Fraktion im Stadtrat in Solingen umgehen werde.“
Wir befürworten diesen Vorschlag: Die Solinger haben das Recht, vor der Wahl zu erfahren, ob es den Parteien um den Willen der Solinger, ihrer Wähler und das Wohl Solingens geht, oder ob die Angst vor der Alternative für Deutschland zum Motto „Einheitspartei statt pluralistische Demokratie“ führt (mit den bekannten Folgen). Unsere Position dazu ist klar: Wir stehen für unsere Wähler, unsere Mitglieder und das Wohl Solingens. Uns geht es nicht darum, wer einen Antrag stellt oder diesen unterstützt. Es geht allein um den Inhalt und ob dieser dem Willen unserer Wähler und unserer Mitglieder entspricht.

Die Solinger haben am 13. September die Wahl.

Mit freundlichen Grüßen
Johannes Motz, OB-Kandidat der AfD KV Solingen, und Tristan Kretzer, stellv. Sprecher AfD KV Solingen

Pin It on Pinterest