Der Solinger Jugendstadtrat veröffentlichte kürzlich Ihren Abgrenzungsbeschluss zu unserer Solinger Alternative für Deutschland. Wir dachten, das hätte er schon längst getan, aber wir haben von dem 11. Jugendstadtrat unter Finn Grimsehl-Schmitz, der dem SED-Nachfolger Die Linke mindestens nahesteht, nichts anderes erwartet.
Also kurz auf knapp vor der Kommunalwahl am 13. September will man einen kritischen und unbequemen Mitspieler der kommunalen Politik so ein bisschen weiter in seiner durch die Bürger legitimierten Teilhabe beschneiden. Wie gesagt, wir haben nichts anderes von einem Gremium, das eine Gesinnungsprüfung der größten Oppositionspartei vornimmt, erwartet.
Wie hoch aber ist die Legitimität dieses Solinger Organs?
Das hängt in der Realität immer von der Wahlbeteiligung ab – und siehe da, diesbezüglich findet man keine Infos. Also wahrscheinlich deutlich unter 30% – man möge uns das Gegenteil beweisen. Dass man allerdings diesbezüglich nichts findet, bestätigt uns in unserer Annahme und wir stellen fest, dass der Jugendstadtrat also nicht mehr ist als ein weiterer Rat im neomarxistischen Sinne, der wieder einmal Demokratie und Teilhabe vorgaukeln soll, in Wahrheit aber nur die Filterblase von einigen nicht-repräsentativen Jugendlichen rot-grüner Gesinnung ist.